WIDERSTAND GEGEN SCHWARZ-BLAU
WIDERSTAND GEGEN DEN AUFKOMMENDEN FASCHISMUS UND DIE ORBANISIERUNG DER REPUBLIK
Eines ist klar- freiwillig werden ÖVP und FPÖ ihre asoziale Politik nicht beenden und werden auch nicht ihre rassistische Politik einstellen. Es braucht schon Widerstand. Es braucht Menschen, die in den Widerstand gehen. Es braucht Parteien und Organisationen, die in den Widerstand gehen. Aber wie sollte der Widerstand aussehen und welche Parteien können ihn anführen? Darum geht es in diesem Artikel...
Parteien:
Die gesamte parlamentarische "Opposition" kann man vergessen. SPÖ und NEOS tragen viele Teile der Politik von FPÖVP mit bzw. trugen diese mit. Die SPÖ übte sich zuletzt darin, die FPÖ rechts zu überholen (Stichwort: 150 000 Migranten mehr) und die NEOS können mit der neoliberalen Politik der beiden Regierungsparteien traditionell hervorragend mit. Wogegen SPÖ und NEOS also so groß sein können, ist unklar. Auch die Liste Pilz ist keine Alternative. Pilz selbst ist selbstverschuldet im politischen Abseits, der Rest der Liste ist eigentlich hoffnungslos verloren. Dazu kommt, dass sich die Liste schon bei der nächsten Wahl auflösen könnte.
Ebenfalls ungeeignet zum Widerstand leisten sind die Grünen, weil sich die Partei auch die nächsten Jahre sich nur mit sich selbst beschäftigen wird. Dazu kommt, dass Grün weiterhin mit der ÖVP in Landesregierungen sitzt/sitzen wird, das ist natürlich auch keine gute Voraussetztung, um die Regierung zu stürzen. Welche Parteien bleiben da noch übrig?
KPÖ:
Die Kommunistische Partei hat einen Wahlkampf hinter sich, der letztendlich nicht so ausging, wie man es sich verhofft hat. Was aber wichtig ist und war: Man hat ein Bündnis schaffen können, das doch um einiges breiter war/ist, als die KPÖ alleine. Doch bisher ist KPÖ-PLUS kaum in Aktion getreten. Keine Kampagnen, Aktionen, neue Ortsgruppen und medial nicht vertreten. Eigener Demo-Block. Keine nähere Kooperation. Nichts dergleichen. Was sehr schade ist, hätte man doch endlich ein großes überparteiliches Bündnis aus mehreren Parteien bilden können. Man hat im Wahlkampf viele neue AktivistInnen gewinnen können, hat an Bekanntheit zugelegt und Strukturen geschaffen. Mit dem "Aufbruch" und vielen sozialen und antirassistischen Bündnissen hätte man eine Einheitsfront (unter anderem Namen) bilden können. So bleibt man passiv und schaut der Regierung mehr oder weniger zu. Schade. Sehr schade. Da ist aber noch mehr drin.
SLP:
Die SLP hat den Wahlkampf damit verbracht, den Widerstand vorzubereiten und das hat sich gelohnt. Als einzige Partei hat sie von Anfang an einen Plan gegen die Regierung gehabt. Und dieser Plan ist durchaus plausibel! Die vier Punkte lauten wie fogt:
1) Aktionsgruppen in Schulen, Unis/Fhs, Lehrwerkstätten und Betrieben gründen, um zu diskutieren und Aktionen zu planen und durchzuführen
2) Streiks und Boykotts: Schulstreik, Boykott der Studiengebühren, Diskussionen im Betrieb über Protestaktionen und Forderung nach Streiks und Demos.
3) Vernetzung von Initiativen
4) Aufbau einer neuen linken ArbeiterInnenpartei
Das sind die Aktionsprogrammpunkte der Sozialistischen Linkspartei. Wir denken, dass diese Punkte notwendig sind, wenn wir Schwarz-Blau stürzen und die Machtfrage stellen wollen- das ist nämlich nur durch Kämpfe und Organisierung zu erreichen! Durch Komitees würden sich die Proteste rasant ausbreiten, was wiederum die Notwendigkeit einer neuen Partei hervorruft, um den Widerstand auch effektiver zu machen und zu zentralisieren. Durch solche Komitees wird wohl auch mehr oder weniger eine neue Partei entstehen, wenn es den Revolutionären gelingt, die Vorherrschaft der SPÖ in den Gewerkschaften zu brechen. Natürlich müsste es auch entsprechend viele Komitees geben, auch außerhalb von den großen Städten und Ballungszentren. Sind solche Komitees gegründet, steht aber erst der wirklich schwierige Teil bevor- Kämpfe zu führen und zu gewinnen! Die Kämpfe sind wichtig, um die Verschlechterungen aufzuhalten, aber man darf nicht nur verteidigen- wir müssen Verbesserungen fordern! Durch diese Kämpfe würde eine neue Dynamik entstehen, vorrausgesetzt sie finden bundesweit statt. Dann braucht es eben auch eine Partei, die die Kämpfe organisiert und vor allem koordiniert, einheitliche Forderungen übernimmt, die FSG als stärkste Fraktion im ÖGB ablöst, die Abdankung der Regierung fordert und auch an dieser arbeitet.
Natürlich wäre das der Optimalfall und aus derzeitiger Sicht nicht wirklich wahrscheinlich. Warum? Weil die Linke wieder einmal nicht an einem Strang zieht. Mittlerweile fordern immer mehr Linke eine neue Partei und viele Menschen sind entschlossen zu kämpfen, doch in Sachen Einheitspartei oder zumindest mehr Zusammenarbeit ist man in Österreich weiterhin nicht auf europäischen Stand (Anmerkung: Das könnte sich aber vielleicht endern- von 8.- 10. Juni halten die Jungen Linken und die Jungen Grünen einen Vereinigungskongress ab und dort soll auch das Thema "Neue Linkspartei" thematisiert werden).
Was auch noch eine Rolle spielt: Sollte es tatsächlich gelingen, die Regierung mit Demonstrationen zu stürzen, bleibt die Frage: "Was nun?" Klar ist, dass es dann Neuwahlen gibt, sollte aber bis dahin keine neue ArbeiterInnenpartei entstanden sein, wird wieder die SPÖ als kleiners Übel von vielen Linken gewählt- womit wir keine Verbesserungen vom Status vor Schwar-Blau erzielt hätten. Natürlich kann man auch so eine neue Linkspartei gründen und gleichzeitig voll auf Demos setzten, aber am Besten für eine neue Linkspartei wäre es, "von unten" durch Kämpfe zu entstehen.
Man sieht schon- Demos sind nett und auch unbedingt notwendig, wer jedoch wirklich will, dass die Regierung keine fünf Jahre Rassismus und Sozialabbau betreiben kann darf nicht auf Streiks verzichten und diese in den Vordergrund stellen.
Die SJ hat eine ähnliche Strategie wie die "Linkswende jetzt!", mit dem Unterschied, dass sie sich natürlich voll und ganz darauf konzentrieren, dass die SPÖ aus ihren Kämpfen auf der Straße auch Kapital schlagen kann und bei den nächsten Wahlen wieder Nummer Eins wird. Natürlich ist dieser Widerstand völlig sinnlos, da uns wohl mit der Strategie wider eine große Koaition oder eine sonstige bürgerliche Regierung des Kapitals erwartet, die wohl auf Rassimus und die Unterwanderug des Staates durch Burschenschafter verzichten wird, aber den Sozialabbau fortsetzten wird. Positiv zu erwähnen bleibt die Hülle und Fülle des Materials gegen ÖVP-FPÖ, das die SJ großteils kostenlos (Parteigelder der SPÖ machen´s möglich- wenigstens für das ist die SPÖ noch zu gebrauchen...) anbietet (Material der SJ: https://www.sjoe.at/shop und https://shop.spreadshirt.at/sjoe/ sowie http://sj-wien.at/wien/shop1).
1) Aktionsgruppen in Schulen, Unis/Fhs, Lehrwerkstätten und Betrieben gründen, um zu diskutieren und Aktionen zu planen und durchzuführen
2) Streiks und Boykotts: Schulstreik, Boykott der Studiengebühren, Diskussionen im Betrieb über Protestaktionen und Forderung nach Streiks und Demos.
3) Vernetzung von Initiativen
4) Aufbau einer neuen linken ArbeiterInnenpartei
Das sind die Aktionsprogrammpunkte der Sozialistischen Linkspartei. Wir denken, dass diese Punkte notwendig sind, wenn wir Schwarz-Blau stürzen und die Machtfrage stellen wollen- das ist nämlich nur durch Kämpfe und Organisierung zu erreichen! Durch Komitees würden sich die Proteste rasant ausbreiten, was wiederum die Notwendigkeit einer neuen Partei hervorruft, um den Widerstand auch effektiver zu machen und zu zentralisieren. Durch solche Komitees wird wohl auch mehr oder weniger eine neue Partei entstehen, wenn es den Revolutionären gelingt, die Vorherrschaft der SPÖ in den Gewerkschaften zu brechen. Natürlich müsste es auch entsprechend viele Komitees geben, auch außerhalb von den großen Städten und Ballungszentren. Sind solche Komitees gegründet, steht aber erst der wirklich schwierige Teil bevor- Kämpfe zu führen und zu gewinnen! Die Kämpfe sind wichtig, um die Verschlechterungen aufzuhalten, aber man darf nicht nur verteidigen- wir müssen Verbesserungen fordern! Durch diese Kämpfe würde eine neue Dynamik entstehen, vorrausgesetzt sie finden bundesweit statt. Dann braucht es eben auch eine Partei, die die Kämpfe organisiert und vor allem koordiniert, einheitliche Forderungen übernimmt, die FSG als stärkste Fraktion im ÖGB ablöst, die Abdankung der Regierung fordert und auch an dieser arbeitet.
Natürlich wäre das der Optimalfall und aus derzeitiger Sicht nicht wirklich wahrscheinlich. Warum? Weil die Linke wieder einmal nicht an einem Strang zieht. Mittlerweile fordern immer mehr Linke eine neue Partei und viele Menschen sind entschlossen zu kämpfen, doch in Sachen Einheitspartei oder zumindest mehr Zusammenarbeit ist man in Österreich weiterhin nicht auf europäischen Stand (Anmerkung: Das könnte sich aber vielleicht endern- von 8.- 10. Juni halten die Jungen Linken und die Jungen Grünen einen Vereinigungskongress ab und dort soll auch das Thema "Neue Linkspartei" thematisiert werden).
Linkswende jetzt!:
Man nimmt die Linkswende immer öfter und immer intensiver wahr, nicht nur als "Kenner", sondern auch als "Außenstehender". Auf Demos sieht man überall ihre Schilder, die "F*CK FPÖ"-T-Shirts sind auch bekannt und es läuft aktuell in Sachen Organisationsaufbau einfach gerade bei der Linkswende. In Sachen Theorien gegen ÖVP-FPÖ unterscheidet sich aber die trotzkistische Linkswende von der ebenfalls an Trotzki-orientierten SLP: Die Linkswende setzt voll und ganz auf die Straße. Ihr Ziel ist es, immer mehr Menschen auf die Straße zu bringen und so auch dauerhaft für die Bewegung zu gewinnen. Positiv bei dieser Strategie ist sicherlich, dass man so viele neue Leute gewinnen kann, im Gespräch auf diversen Demos wurde uns auch bestätigt, dass es einige neue Mitglieder bzw. Unterstützer gibt, seit die neue Regierung des Kapitals angetreten ist. Der Punkt ist jedoch der: Aus der Widerstandsbewegung gegen Schwarz-Blau 1 (und 2) haben wir gelernt, dass Demos zwar am Anfang riesig waren, aber mit fortdauernder Zeit immer kleiner wurden, bis es irgendwann kaum mehr Demos gab, die größer als die Demos vor Schwarz-Blau waren. Gleichzeitig tun Demonstrationen und Kundgebungen der regierung nicht wirklich weh (solange eine Demonstration im vom Staat erlaubten Rahmen bleibt). Klar, sie setzten ein Zeichen, man kann große Menge an Propaganda "unter´s Volk" bringen, man kann neue Leute gewinnen und Demonstrationen können auch einmal eine Stadt lahm legen- aber maximal nur für einen Tag. Streiks jedoch sind schon viel effektiver, denn Streiks schaden aktiv den Kapitalisten, schweißen noch viel mehr zusammen, können mehr oder weniger die Machtfrage stellen und können Stadtteile (oder gar eine ganze Stadt) tatsächlich lahmlegen. Und dann gäbe es ja auch einen Generalstreik...
Was auch noch eine Rolle spielt: Sollte es tatsächlich gelingen, die Regierung mit Demonstrationen zu stürzen, bleibt die Frage: "Was nun?" Klar ist, dass es dann Neuwahlen gibt, sollte aber bis dahin keine neue ArbeiterInnenpartei entstanden sein, wird wieder die SPÖ als kleiners Übel von vielen Linken gewählt- womit wir keine Verbesserungen vom Status vor Schwar-Blau erzielt hätten. Natürlich kann man auch so eine neue Linkspartei gründen und gleichzeitig voll auf Demos setzten, aber am Besten für eine neue Linkspartei wäre es, "von unten" durch Kämpfe zu entstehen.
Man sieht schon- Demos sind nett und auch unbedingt notwendig, wer jedoch wirklich will, dass die Regierung keine fünf Jahre Rassismus und Sozialabbau betreiben kann darf nicht auf Streiks verzichten und diese in den Vordergrund stellen.
Die Parlamentsparteien
Das SPÖ und Grüne keine wirklichen Programme gegen die Regierung haben dürfte klar sein, zu sehr hat sich vor allem die SPÖ schon an die beiden Regirungsparteien angebiedert. Das gleiche gilt auch für die Liste Pilz und die Neos. Sie alle haben in den letzten Jahren die neolibarale Politik des Kapitals mitgetragen und sind deshalb keine Alternativen, sondern nur das kleinere Übel. Zudem sind sie durch die jahrelange Verharmlosung und Anbiederung an die FPÖ mit rassistischen und spalterischen Gesetzten dafür verantwortlich, dass die FPÖ jetzt so groß ist. In sie ist kein Vertrauen zu setzten und wir sollten unsere Zeit und Energie nicht damit verschwenden, die Parlamentsparteien zu unterstützen oder auf sie ein- und zuzugehen (das gilt vor allem für die längst verlorene SPÖ).PdA/KJÖ/KSV, SJ
Die Organisationen "Partei der Arbeit", KJÖ und KSV (die alle "zusammengehören") glänzen momentan durch weitermachen wie bisher, was nicht einmal so falsch ist, sind sie bisher doch einen sehr erfrischenden kämpferischen Kurs gefahren, der sich vor allem in der Wortwahl zu erkennen gibt. Weiters sind alle drei Organisationen nicht besonders groß und die PdA befindet sich noch immer im Parteiaufbau, daher darf man sich von diesem Lager nicht zuviel erwarten.Die SJ hat eine ähnliche Strategie wie die "Linkswende jetzt!", mit dem Unterschied, dass sie sich natürlich voll und ganz darauf konzentrieren, dass die SPÖ aus ihren Kämpfen auf der Straße auch Kapital schlagen kann und bei den nächsten Wahlen wieder Nummer Eins wird. Natürlich ist dieser Widerstand völlig sinnlos, da uns wohl mit der Strategie wider eine große Koaition oder eine sonstige bürgerliche Regierung des Kapitals erwartet, die wohl auf Rassimus und die Unterwanderug des Staates durch Burschenschafter verzichten wird, aber den Sozialabbau fortsetzten wird. Positiv zu erwähnen bleibt die Hülle und Fülle des Materials gegen ÖVP-FPÖ, das die SJ großteils kostenlos (Parteigelder der SPÖ machen´s möglich- wenigstens für das ist die SPÖ noch zu gebrauchen...) anbietet (Material der SJ: https://www.sjoe.at/shop und https://shop.spreadshirt.at/sjoe/ sowie http://sj-wien.at/wien/shop1).
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